[Talk-at] highway=path für Fahrräder verboten?

Richard ricoz.osm at gmail.com
Mon Jun 8 09:42:51 UTC 2015


On Sun, Jun 07, 2015 at 07:59:08PM +0200, Friedrich Volkmann wrote:

...
...

> Für Österreich ist bicycle=no aus dem selben Grund eingetragen, warum auch
> motorcycle=no eingetragen ist: Weil es abseits von Straßen normalerweise
> verboten ist. Die Straßenverkehrsordnung gilt nur auf Straßen (StVO §1).
> Abseits von Straßen ziehen dann z.B. das ABGB oder das Forstgesetz. Wenn du
> auf der Wiese deines Nachbarn mit dem Motorrad herumfährst, wird er dich
> wahrscheinlich wegen Besitzstörung (ABGB §338) verklagen. Dabei spielt es
> keine Rolle, ob du auf einem Pfad oder weglos durch die Wiese fährst. Und ob
> du mit dem Motorrad oder mit dem Fahrrad fährst, spielt grundsätzlich auch
> keine Rolle. Natürlich wird er einen Radfahrer eher tolerieren, weil der
> weniger Schaden anrichtet. Und noch mehr wird er einen Fußgänger tolerieren,
> weil der noch weniger Schaden anrichtet. Außerdem können Fußgänger damit
> argumentieren, dass der Pfad allein schon durch seine Existenz auf ein
> ersessenes Servitutsrecht schließen lässt. Ich kenne mich mit Ersitzung
> nicht aus, weiß aber, dass für Fußgänger sehr oft eine Ersitzung gerichtlich
> festgestellt wurde, hingegen kenne ich keinen einzigen Fall, wo Radfahrer
> oder gar Motorradfahrer einen Weg ersessen haben. Sogar auf ausgewiesenen
> MTB-Strecken wird immer darauf hingewiesen, dass die Erlaubnis nur bis auf
> Widerruf gilt. Manche Grundeigentümer machen dann von diesem Widerruf
> Gebrauch, und dann müssen die MTBer auf dem betroffenen Grundstück absteigen
> und das Rad schieben.

mag ja rechtlich alles recht sein, aber "path" ist rechtlich nicht so klar
definiert wie z.B. eine Autobahn. 

So gesehen muß sich der Defaultwert nicht auf irgendwelche Gesetze stützen
sondern sollte pragmatisch gewählt sein: wissen die meisten in Ö aktiven Mapper, 
daß man highway=path explizit mit bicycle=yes taggen soll wenn es erlaubt 
ist? Wenn nicht hat man mit dem Default ein Problem.

Denkbar wäre z.B. bicycle=permissive anzunehmen.

Übrigens steht in der gleichen Tabelle für highway=track ein bicycle=yes als
Default - wie sieht es damit aus?

Richard



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