[Talk-de] Lizenzbestimmung zu Logos von Wegen

[Martin Koppenhoefer]

2009/2/8 Frederik Ramm <frederik at remote.org>:
> Hallo,
>
> Jan Tappenbeck wrote:
>> viele der Rad und Wanderwege werden mit einem Logo versehen.
>>
>> Darf ich dieses mir eigentlich irgendwoher nehmen um dieses für unsere
>> Liste zu verwenden ??
>
> Wieder eine komplett laienjuristische Antwort von mir:
>
> 1. Urheberrecht am Logo gibt es nur bei ausreichender Schoepfungshoehe;
> in den meisten Faellen vermutlich nicht gegeben.
>
> 2. Markenschutz koennte bestehen (mit und ohne explizite
> Markenanmeldung). Dieser griffe aber nur, wenn Du das Logo des
> Wanderwegs fuer etwas anderes als diesen Wanderweg nutzen wolltest (z.B.
> wenn Du ein Hotel entlang des Weges aufmachst und das Logo dafuer nimmst
> oder so). Wenn Du eine Karte zeichnest oder eine Liste aufstellst und da
> diesen Wanderweg eintraegst, duerfte da auch markenrechlich gegen die
> Benutzung des Logos nichts einzuwenden sein.

insbesondere darf man keinen anderen Wanderweg machen und mit diesem
Symbol kennzeichnen.

> Das ist etwa so wie die Marke Coca-Cola: Wenn Du einen Laden aufmachst,
> in dem Du Coca-Cola verkaufst, koennen die Dir trotz Marke nicht
> verbieten, zu sagen, dass Du Coca-Cola verkaufst. Wuerdest Du Pepsi
> verkaufen und Deinen Shop Coca-Cola nennen, haettest Du ein Problem.
>

ich bin auch Laienjurist, bisher dachte ich eigentlich, dass der
Markenschutz für was komplett anderes erstmal nicht gilt (Ausnahmen s.
unten). Man muss die Schutzmarke ja jeweils für eine bestimmte Art
Produkt oder Dienstleistung anmelden. Der Schutz gilt dann im
Produktbereich, wo die Anmeldung gemacht wurde. Theoretisch könnte
man, wenn coca cola nur Softdrinks angemeldet *hätte*, Unterhosen
produzieren und diese Coca Cola nennen (allerdings nicht mit dem
Logo). Wobei in der dt. Rechtssprechung unterschieden wird für Marken,
die "über alle Maßen" bekannt sind. Es kann gegen nicht
verwechselbare, also grundverschiedene Produkte dennoch vorgegangen
werden, wenn die Verwendung wegen des Imagetransfers unlauter ist.