[Talk-de] Flaechennutzungsplan - Gemeinfrei?
Norbert Kück
osm at nk-bre.net
Do Feb 19 14:39:01 UTC 2009
Hallo,
> Ich weiss das dieserlei dinge hier schon oefter mal thema waren - In wie
> weit ist ein Flächennutzungsplan als Gemeinfrei zu erachten?
der Flächennutzungsplan ist als Teil der Bauleitplanung eine öffentliche
Angelegenheit. Zwar im Rang einer Verwaltungsvorschrift, aber nicht nur
öffentlich ausgelegt (vor Beschluss) sondern auch im zuständigen
Amtsblatt amtlich bekannt gemacht (nach Beschluss). Meistens passt die
Plandarstellung nicht ins Amtsblatt, so dass auf eine Stelle verwiesen
wird, wo Einsicht genommen werden kann. Im Zuge des
Informationsfreiheitsgeseztes erfolgt nun die Veröffentlichung der
Planzeichnung auch im Internet.
Der Flächennutzungsplan als solcher wäre daher für OSM nutzbar, aber:
Was ist der Flächennutzungsplan - die gesamte Zeichnung einschließlich
Kartengrundlage? Nein! Es sind nur die Flächengrenzen mit ihren
Nutzungsarten (Schule, Fläche "unter der der Bergbau umgeht" ...). Genau
darauf beschränkt sich die Nutzbarkeit für OSM.
Die Kartengrundlage dient nur der räumlichen Zuordnung.
Gruß
nk
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