[Talk-de] Flaechennutzungsplan - Gemeinfrei?

[Norbert Kück]

Hallo,

> Ich weiss das dieserlei dinge hier schon oefter mal thema waren - In wie
> weit ist ein Flächennutzungsplan als Gemeinfrei zu erachten?
der Flächennutzungsplan ist als Teil der Bauleitplanung eine öffentliche 
Angelegenheit. Zwar im Rang einer Verwaltungsvorschrift, aber nicht nur 
öffentlich ausgelegt (vor Beschluss) sondern auch im zuständigen 
Amtsblatt amtlich bekannt gemacht (nach Beschluss). Meistens passt die 
Plandarstellung nicht ins Amtsblatt, so dass auf eine Stelle verwiesen 
wird, wo Einsicht genommen werden kann. Im Zuge des 
Informationsfreiheitsgeseztes erfolgt nun die Veröffentlichung der 
Planzeichnung auch im Internet.

Der Flächennutzungsplan als solcher wäre daher für OSM nutzbar, aber:
Was ist der Flächennutzungsplan - die gesamte Zeichnung einschließlich 
Kartengrundlage? Nein! Es sind nur die Flächengrenzen mit ihren 
Nutzungsarten (Schule, Fläche "unter der der Bergbau umgeht" ...). Genau 
darauf beschränkt sich die Nutzbarkeit für OSM.
Die Kartengrundlage dient nur der räumlichen Zuordnung.


Gruß
nk