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Detlev Reiners det at 123map.de
Di Feb 24 08:09:41 UTC 2009


Jens Müller schrieb:
> Was gibt es dadran zu "erfinden"? Muß ja ein ziemlich einfältiger Mensch
> sein, dieser Sean Phelan.

Bei einem erteilten Patent hat der zuständige Prüfer des Patentamtes 
entschieden, ob das Patent die nötige Erfindungshöhe hat, ob es schon 
vorher eine solche Erfindung gegeben hat usw. Darüberhinaus gibt es 
meines Wissens nach der Veröffentlichung eine Frist, innerhalb der 
Einsprüche von jedermann möglich sind.

Der Prüfer des Patentamtes orientiert sich inhaltlich an dem 
eingereichten Patentantrag unter Massgabe der landesspezifischen 
Gesetzgebungen. Das besprochene Patent ist in vielen Ländern erteilt 
worden. Wenn Du denkst, dass das Patent keine ausreichende erfinderische 
Höhe hatte, als es eingereicht wurde, sollte Deine Kritik sich m.E. 
nicht mit dem Erfinder befassen sondern viel mehr mit dem System, das 
diesen Antrag zum Patent machte.







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