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Detlev Reiners
det at 123map.de
Di Feb 24 08:09:41 UTC 2009
Jens Müller schrieb:
> Was gibt es dadran zu "erfinden"? Muß ja ein ziemlich einfältiger Mensch
> sein, dieser Sean Phelan.
Bei einem erteilten Patent hat der zuständige Prüfer des Patentamtes
entschieden, ob das Patent die nötige Erfindungshöhe hat, ob es schon
vorher eine solche Erfindung gegeben hat usw. Darüberhinaus gibt es
meines Wissens nach der Veröffentlichung eine Frist, innerhalb der
Einsprüche von jedermann möglich sind.
Der Prüfer des Patentamtes orientiert sich inhaltlich an dem
eingereichten Patentantrag unter Massgabe der landesspezifischen
Gesetzgebungen. Das besprochene Patent ist in vielen Ländern erteilt
worden. Wenn Du denkst, dass das Patent keine ausreichende erfinderische
Höhe hatte, als es eingereicht wurde, sollte Deine Kritik sich m.E.
nicht mit dem Erfinder befassen sondern viel mehr mit dem System, das
diesen Antrag zum Patent machte.
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