[Talk-de] cycleway vs. path

[Dieter Jäger]

Am Donnerstag 29 April 2010 21:54:14 schrieb Sven Geggus:
> Dieter Jäger <dieter at linuxjaeger.de> wrote:
> > Hab übrigens grade im TV gesehen, dass diese alten Schilder grade alle
> > ihre Gültigkeit verloren haben ... :P
> 
> Irgendjemand hat mir neulich erzählt, dass da inzwischen wieder
> zurückgerudert worden sei.
> 
> Sven
> 

Da mußte ich dann doch Grinsen: auf deine Anmerkung habe ich mal eine größere 
Suchmaschine bemüht und es scheint aktuell so zu sein, dass der Fall alles 
andere als klar ist. Es gibt inzwischen die Ansicht, dass die letzte Novelle, 
die die Schilder quasi ungültig macht, selbst nichtig ist. Zitat von 

http://www.ferner-alsdorf.de/2010/04/zitiergebot-bei-rechtsverordnungen-hier-
anderung-der-strassenverkehrsordnung/

"Mit der letzten Novelle, die nun nichtig sein soll, wurden weitere Änderungen 
im Bereich der Verkehrsschilder vorgenommen. Abgesehen von der allgemeinen 
Frage, welche Fassung die StVO nun zur Zeit hat – was durchaus von praktischer 
Relevanz ist – dürfte fraglich sein, welche Schilder nach dieser Novelle 
verwendet wurden, die nun auf Grund der Nichtigkeit keine Gültigkeit haben 
werden."

Die rechtspolitische Einschätzung, die da folgt ist auch interessant. 
Offensichtlich geht es um eine Art Formfehler, der sich sehr wohl auf andere 
Novellen auswirken könnte, abgesehen davon dass es jetzt wohl zwei Ansichten 
gibt: entweder sind ein Teil der neuen Schilder ungültig (wenn die Novelle 
nichtig ist), oder alle alten Schilder sind ungültig ...

Es ist einfach schön, den Gesetzgebungsprozeß live mitzuerleben ;-) Meine 
Frage nun, hat das Einfluß auf OSM? Mein Bauchgefühl: theoretisch ja, 
praktisch: nein.

Gruß

Dieter