[Talk-de] Daten auf Verlangen l?hen oder nicht ...?
M∡rtin Koppenhoefer
dieterdreist at gmail.com
Do Jun 24 18:29:37 UTC 2010
Am 24. Juni 2010 18:55 schrieb Jochen Topf <jochen at remote.org>:
> Das ist aber wieder kein Gesetz oder Rechtsverordnung sondern nur etwas,
> was ein e.V. geschrieben hat. Sind denn alle Kleingärten in dem organisiert?
+1, für Dresden spielt es allerdings keine Rolle, ob die dort
organisiert sind oder nicht, in §1 steht: "Sie ist Bestandteil des
zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Stadtverband der
Dresdner Gartenfreunde e. V. abgeschlossenen Generalpachtvertrages.
Sie findet weiterhin Anwendung für alle übrigen, nicht im
Generalpachtvertrag erfaßten, städtischen Kleingartenflächen, die dem
Bundeskleingartengesetz entsprechen."
dass es für alle "städtischen Kleingartenflächen, die dem
Bundeskleingartengesetz entsprechen" gilt (natürlich nur in Dresden).
Wie dem auch sei, meiner Meinung nach können die Kleingärtner froh
sein, wenn wir ihre Restflächenverwertung ordentlich aufmessen ;-)
Gruß Martin
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