[Talk-de] Aktuelle Grenzen von Kommunen und Ortsteilen!

[Sebastian Klein]

M∡rtin Koppenhoefer wrote:
> Am 29. September 2010 11:26 schrieb Sebastian Klein <bastikln at googlemail.com>:
> 
>> Vielen Dank für die Übersicht! Wie sieht es aus mit Bebauungsplänen? (Z.b.
>> [1])
>>
>> Es heißt ausdrücklich: "Der Bebauungsplan besteht aus Planzeichnung (A) und
>> Text (B)". Trotzdem gehe ich mal davon aus, dass nur die planerischen
>> Festlegungen unter § 5 UrhG fallen. Die bereits vorhandenen Straßen und
>> Gebäude sind in diesen Plänen nämlich zum Teil äußerst detailliert erfasst.
>>
>> [1]
>> <http://www.greifswald.de/de/ortsrecht/baurecht/bebauungsplaene-vorhaben-und-erschliessungsplaene.html>
> 
> 
> M.E. sind B-Pläne gemeinfrei, da sie von den Gemeinden als Satzung
> veröffentlicht werden (also ca. ein Gesetz sind). Zu argumentieren,
> nur der textliche Teil sei davon betroffen, ist absurd.

Schau Dir mal diesen Plan an:
<http://www.greifswald.de/fileadmin/eigene-dateien/cf21997947/Baurecht/Bebauungsplaene_Satzungen/Bebauungsplan_Nr._65_-_Grimmer_Strasse_-_Satzung.pdf>
(2.5 MiB)

Ist hier dann auch die grau unterlegte Hintergrundzeichnung gemeinfrei, 
oder nur die farblichen Hervorhebungen? (Bei monochromen Plänen ist die 
Unterscheidung nicht ganz so einfach.)


Sebastian