[Talk-de] Berlin, place und admin vermischt

[Falk Zscheile]

Am 8. August 2013 23:30 schrieb Martin Koppenhoefer <dieterdreist at gmail.com>
:

>
>
> Il giorno 08/ago/2013, alle ore 20:48, Falk Zscheile <
> falk.zscheile at gmail.com> ha scritto:
>
> >> Nein, es gibt verwaltungsorganisatorisch und rechtlich nur ein Berlin.
> Das
> > Land Berlin, dass  gleichzeitig auch die Aufgeben zu erfüllen hat, die
> > andernorts eigene Körperschaften (Kreise, Gemeinden) wahrnehmen. So
> zusagen
> > drei Dinge in einem. Falls du irgendwo etwas anderes gelesen hast, dann
> > poste uns bitte den entsprechenden Link, damit  wir es verifizieren
> können.
>
>
> einen ersten Hinweis hatte ich hier gefunden:
> http://www.berlin.de/berlin-im-ueberblick/politik/index.de.html
>
> "Der Regierende Bürgermeister von Berlin ist der Regierungschef des Landes
> Berlin und zugleich Stadtoberhaupt der Kommune."
>
> weiterhin Art. 1 der Berliner Verfassung:
> Artikel 1
> (1) Berlin ist ein deutsches Land und zugleich eine Stadt.
>

Wenn man das "zugleich" im Verfassungstext weg ließe, dann hätte deine
Argumentation etwas  für sich. Dann läge es nahe von zwei Körperschaften
auszugehen.

Wenn da aber steht "er ist es zugleich", dann meint dies: in natürlicher
Personalunion ohne, dass zwischen beiden Funktionen getrennt wird. Es
bleibt deshalb dabei -- es gibt nur eine Gebietskörperschaft Berlin und
deren (einziger) Chef  ist der Regierende Bürgermeister. Wenn es hier zwei
Körperschaften gäbe, so müsste das Amt des Regierenden Bürgermeisters
theoretisch aufspaltbar sein -- in die Funktion des Stadtoberhauptes und
jene des Regierungschefs. Das geht aber nicht. Es wird nur eine Person
gewählt. Aus dem gleichen Grund wird man in Berlin auch vergebens nach
einer Kommunalverfassung/Gemeindeordnung suchen.

Möglicherweise steht dieser Passus in der Verfassung, damit niemand in den
Bezirken auf die Idee kommt zu sagen 'man sei doch eigentlich Stadt oder
Kreis im Lande Berlin' :-)

Gruß Falk