[Talk-de] Wochennotiz Nr. 334 06.12.2016–12.12.2016
Christoph Hormann
chris_hormann at gmx.de
Sa Dez 17 10:22:37 UTC 2016
On Saturday 17 December 2016, Michael Kugelmann wrote:
> Eine kleine Diskussion dazu im Forum:
> https://forum.openstreetmap.org/viewtopic.php?id=56710
Wie auch in den Kommentaren unter der Wochennotiz:
http://blog.openstreetmap.de/blog/2016/12/wochennotiz-nr-334/#comments
Ein paar Anmerkungen, um Irrwüchse in der Diskussion zu vermeiden:
- keine Gewinnerzielungsabsicht: Vergesst es. Wer sich über das Risiko
eine Abmahnung und weltfremden Richtern wie am LG Hamburg in
Kombination mit unklaren rechtlichen Rahmenbedingungen Gedanken macht,
muss sich genauso klar sein, dass Gewinnerzielungsabsicht noch viel
schwammiger ist.
- rechtlich verantwortlich ist normalerweise der Betreiber der Seite,
der auch im Impressum sichtbar sein sollte, so weit er Kontrolle über
die eingestellten Inhalte hat (was bei Foren und Kommentar-Bereichen
nur eingeschränkt der Fall ist - auch da gibt es Pflichten und Risiken,
das ist aber ein anderes Thema und hat mit der Problematik hier nichts
zu tun). Der Betreiber hier ist eindeutig der FOSSGIS e.V. und der hat
so weit ich das sehe dem Wochennotiz-Team die Erlaubnis/den Auftrag
gegeben, im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Vereins die
Wochennotiz zu produzieren. Ist wie bei einer Firma, die ein Team von
Mitarbeitern oder einen externen Dienstleister mit der Pflege des
Internet-Auftritts beauftragt. In beiden Fällen haftet der Betreiber
und nicht der einzelne Mitarbeiter, der "auf Anweisung" seine Arbeit
macht.
Ich verstehe schon auch, dass das Wochennotiz-Team sich hier etwas
mulmig fühlt, denn zum Beispiel jedes Mal wenn Ihr auf eine Seite mit
unzureichender Quellenangabe bei OSM-Karten verlinkt, ist das eine
potentielle Urheberrechts-Verletzung und somit ein potentieller
Abmahn-Grund - Beispielsweise durch einen Konkurrenz-Kartenanbieter.
Dann eine Abmahnung des FOSSGIS vor Augen zu haben, bei der abzusehen
ist, dass im Prozess vor Gericht der Rechteinhaber (OSMF) auftritt und
zu Protokoll gibt, dass er diese Verletzung seiner Rechte nicht nur
billigt, sondern sogar begrüßt, dürfte jedoch eher eine erheiternde
Vorstellung sein.
Wenn Ihr im einzelnen dennoch das Risiko fürchtet, individuell rechtlich
belangt zu werden, sollte man überlegen, ob der FOSSGIS e.V. hier den
Wochennotiz-Mitarbeitern die Zusicherung geben kann, in einem solchen
Fall die rechtliche Vertretung zu übernehmen.
--
Christoph Hormann
http://www.imagico.de/
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