[Talk-de] Wochennotiz Nr. 334 06.12.2016–12.12.2016

Christoph Hormann chris_hormann at gmx.de
Sa Dez 17 10:22:37 UTC 2016


On Saturday 17 December 2016, Michael Kugelmann wrote:
> Eine kleine Diskussion dazu im Forum:
> https://forum.openstreetmap.org/viewtopic.php?id=56710

Wie auch in den Kommentaren unter der Wochennotiz:

http://blog.openstreetmap.de/blog/2016/12/wochennotiz-nr-334/#comments


Ein paar Anmerkungen, um Irrwüchse in der Diskussion zu vermeiden:

- keine Gewinnerzielungsabsicht: Vergesst es.  Wer sich über das Risiko 
eine Abmahnung und weltfremden Richtern wie am LG Hamburg in 
Kombination mit unklaren rechtlichen Rahmenbedingungen Gedanken macht, 
muss sich genauso klar sein, dass Gewinnerzielungsabsicht noch viel 
schwammiger ist.

- rechtlich verantwortlich ist normalerweise der Betreiber der Seite, 
der auch im Impressum sichtbar sein sollte, so weit er Kontrolle über 
die eingestellten Inhalte hat (was bei Foren und Kommentar-Bereichen 
nur eingeschränkt der Fall ist - auch da gibt es Pflichten und Risiken, 
das ist aber ein anderes Thema und hat mit der Problematik hier nichts 
zu tun).  Der Betreiber hier ist eindeutig der FOSSGIS e.V. und der hat 
so weit ich das sehe dem Wochennotiz-Team die Erlaubnis/den Auftrag 
gegeben, im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Vereins die 
Wochennotiz zu produzieren.  Ist wie bei einer Firma, die ein Team von 
Mitarbeitern oder einen externen Dienstleister mit der Pflege des 
Internet-Auftritts beauftragt.  In beiden Fällen haftet der Betreiber 
und nicht der einzelne Mitarbeiter, der "auf Anweisung" seine Arbeit 
macht.

Ich verstehe schon auch, dass das Wochennotiz-Team sich hier etwas 
mulmig fühlt, denn zum Beispiel jedes Mal wenn Ihr auf eine Seite mit 
unzureichender Quellenangabe bei OSM-Karten verlinkt, ist das eine 
potentielle Urheberrechts-Verletzung und somit ein potentieller 
Abmahn-Grund - Beispielsweise durch einen Konkurrenz-Kartenanbieter.  
Dann eine Abmahnung des FOSSGIS vor Augen zu haben, bei der abzusehen 
ist, dass im Prozess vor Gericht der Rechteinhaber (OSMF) auftritt und 
zu Protokoll gibt, dass er diese Verletzung seiner Rechte nicht nur 
billigt, sondern sogar begrüßt, dürfte jedoch eher eine erheiternde 
Vorstellung sein.

Wenn Ihr im einzelnen dennoch das Risiko fürchtet, individuell rechtlich 
belangt zu werden, sollte man überlegen, ob der FOSSGIS e.V. hier den 
Wochennotiz-Mitarbeitern die Zusicherung geben kann, in einem solchen 
Fall die rechtliche Vertretung zu übernehmen.

-- 
Christoph Hormann
http://www.imagico.de/




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