[Talk-de] Paketstation
Birgit Nietsch
birgit-nietsch at gmx.de
Do Sep 4 16:08:52 UTC 2008
Thorsten Feles schrieb:
> Generell habe ich nur die Frage, ob Packstation evtl. ein
> geschützter Bergriff als Markenname ist ?
Jein:
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2007/keine-markenrechtsverletzung-einer-wort-bildmarke-durch-adwords-lg-braunschweig-urteil-vom-281107-az-22-o-262307.html
Die Deutsche Post ist Inhaberin der "Wortbildmarke", also
der Gestaltung des Schriftzuges auf gelbem Grund. Das Wort
"Packstation" selbst ist ein rein beschreibender Begriff.
Abgesehen davon sind Aldi, Lidl, Siemens und McDonalds
auch geschützt und stehen trotzdem in der Karte.
Die Verwendung von Markenlogos, wenn wir welche nutzen
wollen, müssten wir uns genehmigen lassen. Firmennamen an
ihren Standorten in der Karte? IANAL, aber ich glaub nicht.
Mehr Informationen über die Mailingliste Talk-de