[Talk-de] Paketstation

Birgit Nietsch birgit-nietsch at gmx.de
Do Sep 4 16:08:52 UTC 2008


Thorsten Feles schrieb:

> Generell habe ich nur die Frage, ob Packstation evtl. ein
> geschützter Bergriff als Markenname ist ?

Jein:
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2007/keine-markenrechtsverletzung-einer-wort-bildmarke-durch-adwords-lg-braunschweig-urteil-vom-281107-az-22-o-262307.html

Die Deutsche Post ist Inhaberin der "Wortbildmarke", also 
der Gestaltung des Schriftzuges auf gelbem Grund. Das Wort 
"Packstation" selbst ist ein rein beschreibender Begriff. 

Abgesehen davon sind Aldi, Lidl, Siemens und McDonalds 
auch geschützt und stehen trotzdem in der Karte. 

Die Verwendung von Markenlogos, wenn wir welche nutzen 
wollen, müssten wir uns genehmigen lassen. Firmennamen an 
ihren Standorten in der Karte? IANAL, aber ich glaub nicht. 





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