[Talk-de] Gemeindegrenzen

Fabian Schmidt fschmidt at informatik.uni-leipzig.de
Mi Nov 7 23:30:44 UTC 2012


Hallo,

Am 06.11.12 schrieb Jörg Frings-Fürst:

> Grenzen sind doch gemeinfrei.

ach so? Laut Aussage von 2009 gibt Sachsen die Gemeindegrenzen nicht frei:

"Es entspricht den Grundsätzen des Verwaltungshandelns, wenn die mit 
erheblichen öffentlichen Mitteln erstellten Leistungen - hier also die 
Geodienste - kostenfrei für die private Nutzung sind, bei gewerblicher 
Nutzung aber Gebühren erhoben werden, die den öffentlichen Haushalt 
entlasten."


Gruß, Fabian.


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