[Talk-de] Fwd: Darstellung der Wanderwege des Harzklubs im OSM

Ronnie Soak chaoschaos0909 at googlemail.com
Di Sep 18 12:24:19 UTC 2012


>>
>> Sowas kann (IMO) weder Marken- noch Urheberrechtsschutz genießen.
>
>
> Wieso soll das denn keinen Markenschutz geniessen können?

Ja, Trivialität schützt nicht vor Markenschutz. Bin bei der Recherche
z.B. über eine eingetragene Bildmarke "weisses Quadrat auf rotem
Quadrat"
gestolpert. <kopfschüttel>

>
> Was ich mich eher frage: ist es denn verboten, solche Marken zu
> benutzen, wenn man sie genau dafür benutzt, wofür sie registriert
> sind, also als Art Zitat bzw. um darüber zu berichten/Werbung dafür zu
> machen?

Leider wird im konkreten Fall die Marke nicht eingetragen, um den
Wanderweg zu schützen, sondern um den Verlag zu schützen, in dem er
veröffentlicht wird.
Nutzt du sie also selbst in einer Karte, wirbst du nicht für das
Produkt Wanderweg, sondern trittst in Wettbewerb zum Produkt
'Veröffentlichung des Wanderwegs'.

Es gibt durchaus Fälle, in denen eine Firma die Benutzung ihres Namens
selbst beim Verkauf eines ihrer eigenen Produkte explizit untersagt.
Versuch doch mal bei eBay eine (echte!) R*lex Uhr zu verkaufen und
benutze dabei den Namen R*lex.
Such dir dazu besser vorher einen Anwalt.


Für OSM sehe ich folgendes:

Sämtliche Symbole, Namen und Referenzen könnten eigetragene Marken
sein. Das ist überprüfbar (schwer, aber möglich). Sie dürfen dann ohne
Genehmigung nicht verwendet werden.
Manche Dinge sollten keine Marken sein, sind es aber trotzdem (z.B.
generische Begriffe wie 'Haus' oder Geographische Bezeichnungen). Da
müsste man allerdings immernoch erst einmal Löschung der Marke
beantragen, ehe man sie verwenden darf.

Unter das Urherberecht kann alles fallen, was Schöpfungshöhe erreicht.
Also z.B. keine einfachen, geometrischen Symbole, keine geographischen
Bezeichnungen oder Trivialnamen ("Rundweg", "Höhenweg"). Wohl aber
'schöpferische' Namen ("Goetheweg", "Wanderweg Burgen und Schlösser"),
besondere Symbole (Notenschlüssel, Stadtwappen, Schlosssilhouette) und
vorallem aber redaktionelle Zusammenstellungen von Wanderrouten. Das
Urheberrecht gilt bis 70 Jahre nach Tod des 'Künstlers' oder 70 nach
Veröffentlichung, falls der Künstler unbekannt ist.

Solange das Urheberrecht gilt, dürften wir die Namen, Symbole oder
Routen ohne Erlaubnis ebenfalls nicht verwenden. Solange das
Urheberrecht gilt, kann ausserdem ein exklusives Nutzungsrecht an
Dritte vergeben sein, von dem/denen wir nichts wissen.

Soviel zur rechtlich wasserdichten Möglichkeit.
Wie weit wollen wir uns jetzt aus dem Fenster lehnen?
Eigentlich müssten wir sonst sämtliche Wanderwroutenlationen löschen,
für die wir keine explizite Genehmigung haben.

Gruss,
Chaos




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